AGB

A. Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich
1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Tischdecken-Shop Libusch, Dr. Gerlinde Lütke Notarp, Lohausweg 30, 48145 Münster (im Folgenden: "Verkäufer") und Verbrauchern und Unternehmern (im Folgenden: "Kunden") hinsichtlich der vom Verkäufer in dem Online-Shop tischdecken-shop.libusch.de angebotenen Waren. Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsinhalt, auch dann nicht, wenn der Verkäufer auf eine durch den Kunden erklärte Einbeziehung schweigt oder nicht ausdrücklich widerspricht.
1.2 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsschluss
2.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern ist eine Aufforderung zur Bestellung.
2.2. Das Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages gibt der Kunde mittels des im Onlineshop integrierten Bestellformulars am Ende des vorgegebenen Bestellablaufs ab. Der Kunde muss hierfür den gewünschten Artikel in den "Warenkorb" legen, der weitere Bestellablauf erfolgt durch Anklicken des Buttons "Zur Kasse". Mit Anklicken des Buttons "kostenpflichtig bestellen" auf der Bestellübersichtsseite gibt der Kunde ein rechtlich verbindliches Angebot in Bezug auf den Kauf der im Warenkorb enthaltenen Artikel zu dem angegebenen Preis zzgl. sonstiger Preisbestandteile, z.B. Versandkosten, ab. Sämtliche Preisbestandteile und der Gesamtbestellwert werden dem Kunden in der Bestellübersicht angezeigt.
2.3 Um kostenpflichtig bestellen zu können, muss der Kunde vorher die Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert haben.
2.4 Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt durch automatisierte E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Mit der Bestätigungs-E-Mail wird die Bestellung vom Verkäufer angenommen und es kommt ein Kaufvertrag zustande.
2.5 Wenn der Kunde als Zahlungsart "PayPal" oder "Kreditkarte" auswählt, so wird der Kunde vor Abschluss der Bestellung auf die Seite des jeweiligen Zahlungsanbieters weitergeleitet. Daran anschließend muss der Kunde zur Abgabe einer verbindlichen Bestellung den Button "kostenpflichtig bestellen" auf der Seite tischdecken-shop.libusch.de anklicken.
2.6. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

3. Rücktrittsrecht Verkäufer
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.

4. Preise und Versandkosten
4.1 Die im Online-Shop angegebenen Preise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
4.2 Zusätzlich anfallende Versandkosten werden jeweils gesondert angegeben.
4.3. Ab einem Bestellwert von 99,00EUR erfolgt eine versandkostenfreie Lieferung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Unterschreitet der Bestellwert nach Widerruf eines Teils der Bestellung 99,00 €, so entfällt die Befreiung von den Versandkosten.

5. Zahlungsbedingungen

5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
5.3. Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute), die von Ihnen zu tragen sind. 
5.4. Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde.
5.5. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
5.6. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

6. Lieferung
6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.
6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.

7. Gefahrübergang
Leistungsort ist der Sitz des Online-Shops, wenn der Kunde kein Verbraucher ist. Versendet der Verkäfer an Kunden, die keine Verbraucher sind, geht die Gefahr über mit Übergabe der Ware an den Transporteur. Versenden der Verkäfer an Kunden, die Unternehmer sind, geht die Gefahr über mit Übergabe der Ware an den Transporteur. Bei Verbrauchern trägt der Verkäufer das Risiko von Beschädigungen auf dem Transportweg.

8. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Wenn der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht, so werden ihm die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.

9. Gewährleistung
Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Für Unternehmer gilt: Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche der Ware beträgt ein Jahr ab Gefahrübergang. Die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB bleiben unberührt, gleiches gilt bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers und bei arglistigem Verschweigen eines Mangels.

10. Eigentumsvorbehalt
10.1 Für Verbraucher gilt: Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware bleibt diese Eigentum des Verkäufers.
10.2 Für Unternehmer gilt: Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware bleibt diese Eigentum des Verkäufers.
Weiterhin behält sich der Verkäufer das Eigentum bis zur Erfüllung aller seiner Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden vor. Der Kunde darf Gegenstände unter Eigentumsvorbehalt weder verpfänden noch sicherungsübereignen. Eine Weiterveräußerung im gewöhnlichen Geschäftsgang ist dem Kunden unter der Bedingung gestattet, dass dem Verkäufer vom Kunden dessen Ansprüche gegen seine Abnehmer im Zusammenhang mit der Weiterveräußerung wirksam abgetreten worden sind und der Kunde seinem Abnehmer die Waren seinerseits unter Eigentumsvorbehalt verkauft. Der Kunde tritt durch den Vertragsabschluss seine Ansprüche im Zusammenhang mit solchen Veräußerungen gegen seine Abnehmer sicherungshalber an den Verkäufer ab, der diese Abtretung gleichzeitig annimmt.

11. Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
Für Unternehmer gilt: Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht kann vom Kunden nur ausgeübt werden, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

12. Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Vertragsparteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern geht diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

13. Gerichtsstand
Für Unternehmer gilt: Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
 

B. Widerrufsrecht/Kundeninformation

I. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Tischdecken-Shop Libusch, Dr. Gerlinde Lütke Notarp, Lohausweg 30, 48145 Münster, info@libusch.de, Telefon: (0251) 60656913, Telefax: (0251) 6743675) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

- An Tischdecken-Shop Libusch, Dr. Gerlinde Lütke Notarp, Lohausweg 30, 48145 Münster, info@libusch.de
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) über den Kauf der folgenden Waren (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen

Widerrufsformular (PDF)

Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht
bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

II. Kundeninformation

1. Identität des Verkäufers
Tischdecken-Shop Libusch
Dr. Gerlinde Lütke Notarp
Lohausweg 30
48145 Münster
Telefon: 0251/60656913
Telefax: 0251/6743675
e-mail: info@libusch.de
Steuernummer: 336/5006/4955
USt-IdNr.: DE258802436

2. Wesentliche Merkmale der Waren/Dienstleistungen
Die wesentlichen Merkmale der Waren/die Leistungen sind den Produktbeschreibungen zu entnehmen. Im Warenkorb und auf der Bestellseite sind die Waren, auf die sich der Kaufvertrag bezieht, nochmals aufgeführt.

3. Zu-Stande-kommen des Vertrages
Ziffer 2. der Allgemeinen Geschäftsbedingungen erklärt das Zu-Stande-Kommen des Vertrages.

4. Technische Schritte, die zum Vertragsschluss führen
4.1 Auf den Übersichts- und Produktdetailseiten kann der Kunde durch Anklicken des Buttons "in den Warenkorb" das jeweilige Produkt zur Bestellung auswählen. Wenn der Kunde die gewünschten Waren dem Warenkorb hinzugefügt hat, kann er diese im Warenkorb ansehen. Von der "Warenkorb"-Seite aus, gelangt der Kunde mit Klick auf den Button "Weiter zum nächsten Schritt" zum weiteren Bestellablauf. Der Kunde hat dann die Möglichkeit, sich mit seinem Benutzernamen und Passwort in sein Kundenkonto einzuloggen, falls dies bereits besteht. Alternativ kann der Kunde jetzt ein Kundenkonto eröffnen oder als Gast ohne Eröffnung eines Kundenkontos mit der Bestellung fortfahren. Nach Angabe der persönlichen Daten und Auswahl der Versand- sowie der Zahlungsart gelangt der Kunde zur Bestellübersicht. Auf der Bestellübersichtsseite werden dem Kunden nochmals die bestellten Waren sowie der Endpreis einschließlich der Versandkosten angezeigt. Eine Abgabe der Bestellung ist dann möglich, wenn der Kunde durch Anklicken der entsprechenden Kästchen bestätigt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu akzeptieren.
Mit Anklicken des Buttons "kostenpflichtig bestellen" gibt der Kunde eine verbindliche Vertragserklärung ab.
4.2 Bei Auswahl der Zahlungsoption "PayPal" wird der Kunde vor Anklicken des Buttons "kostenpflichtig bestellen" auf die Seite von "PayPal" weitergeleitet. Wenn die Zahlungsanweisung erfolgt ist, wird der Kunde wieder auf die Shop-Seite zurück geleitet.
4.3 Bei Auswahl der Zahlungsoption "Kreditkarte" wird der Kunde nach Anklicken des Buttons "kostenpflichtig bestellen" auf die Seite des jeweiligen Kreditkartenanbieters weitergeleitet. Wenn die Zahlungsanweisung erfolgt ist, wird der Kunde wieder auf die Shop-Seite zurück geleitet.
4.4 Die Annahme des Vertragsangebotes des Kunden durch den Verkäufer erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).

5. Erkennen und Berichtigen von Eingabefehlern vor Abgabe der Vertragserklärung
Auf der "Warenkorb"-Seite werden dem Kunden Anzahl und Preis der von ihm in den Warenkorb gelegten Waren angezeigt. Vor Abgabe der verbindlichen Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, durch Anklicken des Feldes, welches die Bestellmenge angibt und oder durch Anklicken des Feldes "Entfernen" die Anzahl der bestellten Waren zu ändern oder die Waren aus dem Warenkorb zu löschen. Anschließend muss der Kunde den Button "Warenkorb aktualisieren" betätigen, damit seine Änderungen gespeichert werden.

6. Speicherung des Vertragstextes, Zugang zum Vertragstext
Nach Vertragsschluss wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert. Der Vertragstext wird dem Kunden zudem spätestens bei Annahme des Angebots per E-Mail zugeschickt. Wenn der Kunde vor seiner Bestellung ein Kundenkonto angelegt hat, kann der Vertragstext vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden.

7. Vertragssprache
Vertragssprache ist Deutsch.

Stand 14.März 2022